Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Beople Plattform
Präambel
Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: „AGB“) für die Nutzung der Webseiten kingstale.de, kingstale.com, kingstale.net, sowie aller zu diesen Domains gehörenden Subdomains (nachfolgend insgesamt: „Plattform“).
Mit der Registrierung als Nutzer akzeptieren Sie die nachfolgenden Nutzungsbedingungen für die Nutzung der Plattform.
Die Beople GmbH, Seestr. 113, 86938 Schondorf, (nachfolgend „Beople“ genannt) betreibt das Browserspiel Kings Tale. Alle Leistungen von Beople und Kings Tale werden ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) erbracht.
Diese AGB treten für alle bei kingstale.de, kingstale.net und kingstale.com angemeldeten Nutzer, die sich bis zum 28. November 2008 registriert haben, zum 13. Dezember 2008 in Kraft, sofern der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, in der sie ihm mitgeteilt werden, widerspricht. Für alle Nutzer, die sich ab dem 28. November 2008 registriert haben, gelten diese AGB ab dem Zeitpunkt, zu dem sie sich unter Zustimmung zu diesen AGB registriert haben.
§ 1 Anwendungsbereich
  1. Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Beople und den Nutzern der Plattform.
  2. Entgegenstehenden oder abweichenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Nutzers wird hiermit widersprochen. Diese werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn Beople ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zustimmt.
  3. Beople behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern und zu erweitern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht ein Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. Beople wird die Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen. Widerspricht der Nutzer fristgemäß, führt dies zur Beendigung des Vertragsverhältnisses. Bis zur Vertragsbeendigung gelten die ursprünglichen AGB fort.
  4. Dem Nutzer wird empfohlen, sich ständig über den Stand der AGB von Kings Tale zu informieren.
§ 2 Leistungen und Vertragsschluss
  1. Beople stellt dem Nutzer nach vorausgegangener Registrierung über die Plattform verschiedene Dienstleistungen im Zusammenhang mit Onlinespielen zur Verfügung. Hierzu gehört insbesondere das Spiel Kings Tale, die darin enthaltenen Funktionen sowie das zum Spiel gehörende Forum. Der Nutzer erhält lediglich das Nutzungsrecht an den Funktionen der Plattform.
  2. Die Funktionen der Plattform können jederzeit und ohne Ankündigung modifiziert werden. Die jeweils aktuellen technischen und sonstigen Voraussetzungen sind der Plattform zu entnehmen.
  3. Die Registrierung des Nutzers stellt ein Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrages über die Plattform dar. Dieser Vertrag kommt mit schriftlicher Bestätigung durch Beople oder stillschweigend durch Ermöglichung der Inanspruchnahme der Dienstleistungen zustande. Die Schriftform wird durch die Zusendung einer E-Mail gewahrt.
  4. Die Nutzung der Plattform steht nur denjenigen Nutzern offen, die zuvor ein durch Registrierung erlangtes Nutzerkonto (im folgenden „Account“) erfolgreich erhalten haben.
  5. Ein Anspruch des Nutzers auf Aufrechterhaltung des Spiels Kings Tale und dem Dienst auf der Plattform in der bei Vertragsabschluss bestehenden Version besteht nicht.
  6. Beople behält sich das Recht vor, Nutzer-Accounts zu sperren oder zu löschen, falls die Dienstleistungen der Plattform missbraucht werden oder die Inhalte der Nutzer gegen Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen ("Unzulässige Inhalte").
  7. Technische Probleme können den Zugang zu der Plattform und zu den darüber angebotenen Dienstleistungen verzögern oder diese verhindern oder auf sonstige Weise den Zugang zu der Plattform unterbrechen oder beschränken. Sollten derartige technische Probleme durch Beople verursacht worden sein, haftet dies nur nach Maßgabe der in diesen Nutzungsbedingungen enthaltenen Haftungsbeschränkungsklausel.
§ 3 Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung
Verbraucher können ihre Willenserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief oder E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Post: Beople GmbH
Seestr. 113
86938 Schondorf

E-Mail:

Bei einem Widerruf per E-Mail ist in der Betreffzeile der Name des Nutzers sowie des Accounts anzugeben.
Das Widerrufsrecht erlischt, wenn Beople mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Nutzer diese selbst veranlasst hat (z.B. durch Freischaltung des Accounts durch den Nutzer).
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Nutzer die empfangene Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung erfüllt werden. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Beople mit der ausdrücklichen Zustimmung des Nutzers vor Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung begonnen hat oder der Nutzer diese selbst veranlasst hat (z.B. Eingabe seiner Daten oder der Login in das Spiel etc.).
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 4 Preise, Zahlung
  1. Die Grundfunktionen des Spiels Kings Tale sowie der Plattform sind kostenfrei.
  2. Zusätzliche Mehrwert-Dienstleistungen (im Folgenden „Premiumservices“) werden nach Maßgabe der jeweils geltenden Preislisten von Beople abgerechnet. Premiumservices können hierbei von Beople sowohl auf Grundlage eines Abonnements als auch auf einer "pay-per-use"-Ebene bepreist werden.
  3. Rechnungen von Beople werden nach Zugang fällig und sind ohne Abzüge zahlbar.
§ 5 Pflichten des Nutzers
  1. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Kontaktdaten, d.h. Name, Adresse, E-Mail-Adresse, etc, vollständig und richtig anzugeben. Der Nutzer ist verpflichtet, Beople während des Vertragsverhältnisses über sämtliche Änderungen seiner Kontaktdaten zu informieren.
  2. Jeder Nutzer darf nur einen Account besitzen. Ein Verstoß gegen diese Vorschrift kann zur sofortigen Sperrung oder Löschung aller Accounts des Nutzers führen. Um nicht fälschlicherweise beschuldigt zu werden mehrere Accounts zu besitzen, sind Nutzer die sich einen Computer und/oder einen Internetzugang teilen verpflichtet dies Beople umgehend mitzuteilen.
  3. Der Nutzer ist verpflichtet, keine Inhalte zu verbreiten, die gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten verstoßen. Hierzu gehören insbesondere jugendgefährdende, pornographisch, extremistische oder rassistische sowie strafrechtlich relevanten Inhalte, sowie solche, die die Rechte Dritter, insbesondere Namens-, Marken-, Urheber- und sonstige Schutzrechte, verstoßen. Ebenso untersagt ist es, die Plattform für Virenangriffe oder sonstige Eingriffe in fremde Netzwerke, Hosts oder Accounts zu verwenden.
  4. Der Nutzer-Account und damit das Recht zur Benutzung der Plattform können nicht auf Dritte übertragen werden. Der Nutzer ist für die Wahrung der Vertraulichkeit des ihm zugewiesenen bzw. selbst gewählten Passwortes und seiner Zugangskennung verantwortlich und muss Beople unverzüglich über jede nicht genehmigte Verwendung des Passwortes oder des Zugangs oder über jede sonstige Sicherheitsverletzung unterrichten. Beople behält sich vor, durch technische Maßnahmen sicher zu stellen, dass selbst gewählte Passwörter den allgemein geltenden formalen Anforderungen an die Datensicherheit entsprechen.
  5. Der Nutzer trägt die alleinige presse-, wettbewerbsrechtliche und sonstige Verantwortung für die von ihm gelieferten Daten und Inhalte. Dies umfasst die Verpflichtung des Nutzers, die Plattform nicht rechtsmissbräuchlich zu verwenden und somit insbesondere keine Daten und Inhalte über die Plattform zu verbreiten, die unzulässige kommerzielle oder werbende Inhalte tragen oder die aus anderen Gründen zu einer Inanspruchnahme von Beople führen können.
  6. Der Nutzer darf die angebotenen Dienste ausschließlich über gängige Webbrowser nutzen. Die Nutzung von Zusatzprogrammen, Skripten oder sonstigen Hilfsmitteln ist strengstens verboten und wird bei Zuwiderhandlung mit der sofortigen Sperrung oder Löschung des jeweiligen Accounts geahndet. Dies betrifft insbesondere Bots, Macros und Skripte zur Automatisierung von Spielvorgängen, sowie der Veränderung von Inhalten.
  7. Es ist untersagt, Fehler in der Funktionalität der Plattform zum eigenen Vorteil zu nutzen. Werden Fehler in der Plattform gefunden, sind diese unverzüglich an Beople zu melden.
  8. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass Beople die Einhaltung dieser Pflichten durch geeignete technische und organisatorische Maßnahmen überprüft und hierzu insbesondere Protokolle und sonstige technische Aufzeichnungen erstellt und auswertet. Beople ist jedoch in keiner Weise verpflichtet zur inhaltlichen oder rechtlichen Überprüfung der vom Nutzer eingestellten Inhalte.
  9. Die Nutzung der Plattform unterliegt der fortdauernden Einhaltung der Regeln („Spielregeln“) in ihrer jeweils gültigen Fassung, welche unter http://kingstale.de/beople/rules.jsp und/oder einer anderen von Beople angegebenen URL zu finden sind.
§ 6 Kündigung, Einstellung des Dienstes
  1. Beople kann den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist aus wichtigem Grund kündigen, insbesondere wenn sich herausstellt, dass
    1. Kreditkarten- oder sonstige zahlungsrelevante Informationen unrichtig oder ungültig sind und aus diesem Grund fällige Gebühren nicht eingezogen werden können,
    2. der Nutzer sich fällige Gebühren unberechtigt auf die Kreditkarte oder sein Konto zurück erstatten hat lassen,
    3. Passwörter oder Zugangsdaten an Dritte weiter gegeben wurden,
    4. der Nutzer gegen die in § 5 beschriebenen „Pflichten des Nutzers“ verstößt,
    5. der Nutzer gegen die Spielregeln von Kings Tale verstößt,
    6. im Rahmen der Benutzung der Plattform Urheberrechte verletzt werden, oder
    7. die Plattform betrügerisch oder manipulativ genutzt wird, insbesondere dadurch, dass in Zusammenhang mit der Registrierung vorsätzlich falsche Angaben gemacht worden sind oder die Plattform zum Versenden von Spam missbraucht wird.
    Wird das Vertragsverhältnis aus diesen Gründen beendet, wird der Zugang zur Plattform unverzüglich ausgesetzt oder eingestellt und der Zugang zu sämtlichen darin enthaltenen Informationen mit sofortiger Wirkung gesperrt. Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund durch Beople besteht kein Erstattungsanspruch des Nutzers für bereits gezahlte Gebühren oder noch nicht ausgezahlte Gewinne.
  2. Darüber hinaus kann Beople den Nutzungsvertrag jederzeit ordentlich unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von vier (4) Wochen zum Ende jedes Kalendermonats kündigen.
  3. Der Nutzer hat die Möglichkeit, den Nutzungsvertrag jederzeit oder zum Ende der Laufzeit, für die der Nutzer gegebenenfalls im Voraus bezahlt hat, zu kündigen. Die Kündigung führt zur Beendigung des Rechts zum Zugang zur Plattform. Für den Fall, dass Gebühren bereits im Voraus entrichtet wurden, erstattet Beople die bisher gezahlten Gebühren nicht zurück. Zur Sicherung der vollständigen Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten behält sich Beople das Recht vor, die Inhalte des Nutzers auch nach dessen Kündigung für weitere 14 Werktage zu speichern.
  4. Die ausdrückliche Aufgabe eines Accounts durch den Nutzer gilt als Kündigung des Vertragsverhältnises. Insbesondere wird das Vertragsverhältnis durch den Nutzer gekündigt, wenn dieser seinen Account löscht oder mehr als 30 Tage nicht mehr benutzt.
  5. Sollte die Plattform die Löschung des Accounts nicht unterstützen, so muss die Kündigung schriftlich per E-Mail an Beople gestellt werden.
  6. Beople behält sich das Recht vor, die Plattform oder einzelne Dienste ganz oder teilweise einzustellen, wenn diese sich, z.B. aufgrund technischer oder regulatorischer Auflagen, nicht mehr wirtschaftlich zumutbar erbringen lassen. Dies wird dem Nutzer frühzeitig mitgeteilt, eventuelle im Voraus bezahlte Gebühren werden in diesem Fall erstattet.
§ 7 Verstoß gegen Nutzerpflichten
  1. Verstößt der Nutzer gegen ihm durch diesen Vertrag auferlegte Pflichten, ist Beople berechtigt, die betreffenden Inhalte unter entsprechender Benachrichtigung - jedoch ohne vorherige Abmahnung des Nutzers - abzuändern, zu entfernen oder den Zugang zu diesen zu sperren. In schweren Fällen kann Beople darüber hinaus auch jederzeit den verantwortlichen Nutzer-Account sperren und/oder den Nutzungsvertrag außerordentlich kündigen sowie dem Nutzer die Nutzung der Plattform dauerhaft untersagen.
  2. Der Nutzer haftet für sämtliche ihm zurechenbaren und schuldhaft verursachten Schäden von Beople nach Maßgabe der geltenden gesetzlichen Vorschriften.
§ 8 Keine Gewinngarantie
  1. Dem Nutzer werden durch die Beople GmbH keinerlei Gewinne garantiert. Ein Anspruch auf eine Gewinn kann nur bestehen, wenn ein solcher Gewinn von der Beople GmbH ausdrücklich ausgelobt wurde. Eine Auszahlung des Gewinns in Bar ist nicht möglich.
  2. Ein Anspruch auf Gewinne besteht nicht, wenn der mögliche Gewinnanspruch aufgrund von Manipulationen, der Ausnutzung von Fehlern an der Plattform (Bugs) oder aufgrund von strafrechtlich relevanten Handlungen im Allgemeinen entstanden ist. Der Gewinnanspruch verfällt, wenn der Nutzer sich entgegen den Spielregeln oder diesen AGB verhält.
  3. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass die Beople GmbH, um die Rechtmäßigkeit eines Gewinnanspruchs zu prüfen, jederzeit eine umfangreiche Untersuchung verlangen kann und in der Zwischenzeit, ohne gesondertes Einverständnis des Nutzers, die Auszahlung des Gewinns verweigern kann.
  4. Der Gewinnanspruch auf noch nicht eingelöste oder ausbezahlte Gewinne erlischt insbesondere dann, wenn der Nutzungsvertrag nach § 6 oder § 7 gekündigt wird.
§ 9 Haftung von Beople
  1. Eine unbegrenzte Haftung von Beople bzw. die seiner Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen auf Schadensersatz, insbesondere wegen Verzugs, Nichterfüllung, Schlechterfüllung oder unerlaubter Handlung, besteht nur bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachen Schäden sowie bei Verletzungen des Lebens, des Körpers und der Gesundheit.
  2. Soweit wesentlichen Vertragspflichten, auf deren Erfüllung der Nutzer in besonderem Maße vertrauen durfte (Kardinalpflichten), leicht fahrlässig verletzt werden, ist die Haftung auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine darüber hinausgehende Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden besteht seitens Beople nicht.
  3. Die Haftungsbegrenzung der Absätze 1 bis 2 gilt sinngemäß auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von Beople.
  4. Kings Tale ist ein kostenloses Spiel. Daher übernimmt Beople außerhalb der Regelung von Abs. I und Abs. II keine Haftung für den Ausfall des Servers, Programmierfehler oder daraus resultierenden Schäden.
§10 Urheberrechte
  1. Der Nutzer überträgt Beople die zur Erbringung der vertraglich geschuldeten Leistungen notwendigen zeitlich und räumlich unbeschränkten und unentgeltlichen Rechte an den von ihm übermittelten und erstellten Daten, Texten, Grafiken und sonstigem Material.
  2. Das eingeräumten Rechte nach Absatz 1 bleiben auch nach Kündigung des Nutzungsvertrages bestehen.
  3. Der Nutzer bestätigt, über sämtliche erforderlichen Nutzungsrechte an den von ihm zur Verfügung gestellten Materialien vertragsgemäß verfügen zu können. Insbesondere steht der Nutzer dafür ein, dass die von ihm übermittelten Materialien keine Namens-, Urheber-, Marken- und/oder Persönlichkeitsrechte Dritter verletzen.
  4. Die Plattform selbst und die zu deren Betrieb verwendete Software (im Folgenden die „Software“) sind durch Urheberrechtsgesetze und internationale Urheberrechtsverträge sowie weitere Gesetze und Abkommen zum Schutz geistigen Eigentums geschützt. Das Eigentum und sämtliche Urheberrechte an der Plattform (einschließlich u. a. der Bilder, Fotos, Animationen, Videos, Tönen, Musik, Text und „Applets“, die Bestandteil der Plattform sind) sowie der Software stehen Beople bzw. ihren Zulieferern und Partnern zu. Außer den dem Nutzer auf der Grundlage dieses Vertrages eingeräumten Nutzungsrechten erhält dieser keine weiteren Rechte an der Plattform oder der Software.
§ 11 Geheimhaltung und Datenschutz
  1. Beople verpflichtet sich, alle Informationen und Daten, die sie vom Nutzer im Zusammenhang mit der Durchführung dieses Vertrages erhält, vertraulich zu behandeln und Dritten nicht ohne ausdrückliche Einwilligung des Nutzers zugänglich zu machen. Dies gilt insoweit als diese Informationen nicht bereits bei Vertragsschluss allgemein zugänglich gewesen sind oder dies zu einem späteren Zeitpunkt ohne eine Vertragsverletzung durch Beople geworden sind.
  2. Als Dritte im Sinne dieses Vertrages gelten dabei nicht die mit dem Anbieter in Sinne von § 15 AktG verbundenen Unternehmen, sowie solche Personen oder Unternehmen, denen die Informationen oder sonstige personenbezogene Daten des Nutzers auf dessen Wunsch hin übermittelt bzw. zugänglich gemacht worden sind.
  3. Der Nutzer wird hiermit gemäß § 33 Abs. 1 BDSG davon unterrichtet, dass seine personenbezogenen Daten in maschinenlesbarer Form gespeichert und zum Zweck der Vertragserfüllung automatisiert verarbeitet werden. Die Mitarbeiter des Anbieters sowie gegebenenfalls eingesetzte Erfüllungsgehilfen sind entsprechend § 5 BDSG auf das Datengeheimnis verpflichtet worden.
  4. Sofern der Nutzer nicht widersprochen hat, darf Beople ihn auch weiterhin per E-Mail über seine Produkte informieren. Der Nutzer hat jederzeit das Recht, eine Löschung seiner Daten aus dem Mailing Programm zu fordern und erhält ab dann keine weiteren Infos von Beople.
  5. Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Googe Inc. („Google“) Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung diese Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server der Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten der Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
§ 11 Schlussbestimmungen
  1. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Vertragsparteien gilt ausschließlich deutsches Recht.
  2. Nebenabreden bestehen bei Vertragsschluss nicht.
  3. Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentliches Sondervermögen oder hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland, so ist München ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten.
  4. Sämtliche Mitteilungen oder Nachrichten, die das Vertragsverhältnis betreffen, können per E-Mail versandt werden, soweit nicht ein Gesetz oder diese Nutzungsbedingungen eine andere Form zwingend vorschreiben.
  5. Bei Unwirksamkeit einer der Bestimmungen bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages davon unberührt. Die Vertragsparteien werden sich bemühen, die unwirksame Klausel einvernehmlich durch eine wirksame zu ersetzen, die wirtschaftlich und ihrer Intention nach der unwirksamen Klausel am nächsten kommt.

Schondorf, den 28.11.2008
Beople GmbH
Seestr. 113
86938 Schondorf

Impressum