Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung
der Beople Plattform
Präambel
Dies sind die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen (nachfolgend: „AGB“) für die Nutzung
der Webseiten kingstale.de, kingstale.com, kingstale.net, sowie aller zu
diesen Domains gehörenden Subdomains (nachfolgend insgesamt:
„Plattform“).
Mit der Registrierung als Nutzer akzeptieren
Sie die nachfolgenden Nutzungsbedingungen für die Nutzung der Plattform.
Die Beople GmbH, Seestr. 113, 86938 Schondorf,
(nachfolgend „Beople“ genannt) betreibt das
Browserspiel Kings Tale. Alle Leistungen von Beople und Kings Tale
werden ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen (AGB) erbracht.
Diese AGB treten für alle bei kingstale.de,
kingstale.net und kingstale.com angemeldeten Nutzer, die sich bis zum
28. November 2008 registriert haben, zum 13. Dezember 2008 in Kraft,
sofern der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei
Wochen nach Empfang der E-Mail, in der sie ihm mitgeteilt werden,
widerspricht. Für alle Nutzer, die sich ab dem 28. November 2008
registriert haben, gelten diese AGB ab dem Zeitpunkt, zu dem sie sich
unter Zustimmung zu diesen AGB registriert haben.
§ 1 Anwendungsbereich
-
Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle
Verträge zwischen Beople und den Nutzern der Plattform.
-
Entgegenstehenden oder abweichenden
Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Nutzers wird hiermit
widersprochen. Diese werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn Beople
ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zustimmt.
-
Beople behält sich das Recht vor, diese AGB
jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern und zu erweitern. Die
geänderten Bedingungen werden dem Nutzer per E-Mail spätestens zwei
Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht ein Nutzer der
Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der
E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. Beople wird die
Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die
Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen. Widerspricht der
Nutzer fristgemäß, führt dies zur Beendigung des Vertragsverhältnisses.
Bis zur Vertragsbeendigung gelten die ursprünglichen AGB fort.
-
Dem Nutzer wird empfohlen, sich ständig über
den Stand der AGB von Kings Tale zu informieren.
§ 2 Leistungen und Vertragsschluss
-
Beople stellt dem Nutzer nach
vorausgegangener Registrierung über die Plattform verschiedene
Dienstleistungen im Zusammenhang mit Onlinespielen zur Verfügung.
Hierzu gehört insbesondere das Spiel Kings Tale, die darin enthaltenen
Funktionen sowie das zum Spiel gehörende Forum. Der Nutzer erhält
lediglich das Nutzungsrecht an den Funktionen der Plattform.
-
Die Funktionen der Plattform können
jederzeit und ohne Ankündigung modifiziert werden. Die jeweils
aktuellen technischen und sonstigen Voraussetzungen sind der Plattform
zu entnehmen.
-
Die Registrierung des Nutzers stellt ein
Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrages über die Plattform dar.
Dieser Vertrag kommt mit schriftlicher Bestätigung durch Beople oder
stillschweigend durch Ermöglichung der Inanspruchnahme der
Dienstleistungen zustande. Die Schriftform wird durch die Zusendung
einer E-Mail gewahrt.
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Die Nutzung der Plattform steht nur
denjenigen Nutzern offen, die zuvor ein durch Registrierung erlangtes
Nutzerkonto (im folgenden „Account“) erfolgreich erhalten
haben.
-
Ein Anspruch des Nutzers auf
Aufrechterhaltung des Spiels Kings Tale und dem Dienst auf der
Plattform in der bei Vertragsabschluss bestehenden Version besteht
nicht.
-
Beople behält sich das Recht vor,
Nutzer-Accounts zu sperren oder zu löschen, falls die Dienstleistungen
der Plattform missbraucht werden oder die Inhalte der Nutzer gegen
Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen ("Unzulässige
Inhalte").
-
Technische Probleme können den Zugang zu der
Plattform und zu den darüber angebotenen Dienstleistungen verzögern
oder diese verhindern oder auf sonstige Weise den Zugang zu der
Plattform unterbrechen oder beschränken. Sollten derartige technische
Probleme durch Beople verursacht worden sein, haftet dies nur nach
Maßgabe der in diesen Nutzungsbedingungen enthaltenen
Haftungsbeschränkungsklausel.
§ 3 Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung
Verbraucher können ihre Willenserklärung
innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B.
Brief oder E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt
dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige
Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Post: Beople GmbH
Seestr. 113
86938 Schondorf
E-Mail:
Bei einem Widerruf per E-Mail ist in der
Betreffzeile der Name des Nutzers sowie des Accounts anzugeben.
Das Widerrufsrecht erlischt, wenn Beople mit
der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des
Nutzers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Nutzer diese
selbst veranlasst hat (z.B. durch Freischaltung des Accounts durch den
Nutzer).
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die
beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls
gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Nutzer die
empfangene Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insoweit ggf.
Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen
innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung erfüllt
werden. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Beople mit der
ausdrücklichen Zustimmung des Nutzers vor Ende der Widerrufsfrist mit
der Ausführung der Dienstleistung begonnen hat oder der Nutzer diese
selbst veranlasst hat (z.B. Eingabe seiner Daten oder der Login in das
Spiel etc.).
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 4 Preise, Zahlung
-
Die Grundfunktionen des Spiels Kings Tale
sowie der Plattform sind kostenfrei.
-
Zusätzliche Mehrwert-Dienstleistungen (im
Folgenden „Premiumservices“) werden nach Maßgabe der
jeweils geltenden Preislisten von Beople abgerechnet. Premiumservices
können hierbei von Beople sowohl auf Grundlage eines Abonnements als
auch auf einer "pay-per-use"-Ebene bepreist werden.
-
Rechnungen von Beople werden nach Zugang
fällig und sind ohne Abzüge zahlbar.
§ 5 Pflichten des Nutzers
-
Der Nutzer ist verpflichtet, seine
Kontaktdaten, d.h. Name, Adresse, E-Mail-Adresse, etc, vollständig und
richtig anzugeben. Der Nutzer ist verpflichtet, Beople während des
Vertragsverhältnisses über sämtliche Änderungen seiner Kontaktdaten zu
informieren.
-
Jeder Nutzer darf nur einen Account
besitzen. Ein Verstoß gegen diese Vorschrift kann zur sofortigen
Sperrung oder Löschung aller Accounts des Nutzers führen.
Um nicht fälschlicherweise beschuldigt zu werden mehrere Accounts zu
besitzen, sind Nutzer die sich einen Computer und/oder einen Internetzugang
teilen verpflichtet dies Beople umgehend mitzuteilen.
-
Der Nutzer ist verpflichtet, keine Inhalte
zu verbreiten, die gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten
verstoßen. Hierzu gehören insbesondere jugendgefährdende,
pornographisch, extremistische oder rassistische sowie strafrechtlich
relevanten Inhalte, sowie solche, die die Rechte Dritter, insbesondere
Namens-, Marken-, Urheber- und sonstige Schutzrechte, verstoßen. Ebenso
untersagt ist es, die Plattform für Virenangriffe oder sonstige
Eingriffe in fremde Netzwerke, Hosts oder Accounts zu verwenden.
-
Der Nutzer-Account und damit das Recht zur
Benutzung der Plattform können nicht auf Dritte übertragen werden. Der
Nutzer ist für die Wahrung der Vertraulichkeit des ihm zugewiesenen
bzw. selbst gewählten Passwortes und seiner Zugangskennung
verantwortlich und muss Beople unverzüglich über jede nicht genehmigte
Verwendung des Passwortes oder des Zugangs oder über jede sonstige
Sicherheitsverletzung unterrichten. Beople behält sich vor, durch
technische Maßnahmen sicher zu stellen, dass selbst gewählte Passwörter
den allgemein geltenden formalen Anforderungen an die Datensicherheit
entsprechen.
-
Der Nutzer trägt die alleinige presse-,
wettbewerbsrechtliche und sonstige Verantwortung für die von ihm
gelieferten Daten und Inhalte. Dies umfasst die Verpflichtung des
Nutzers, die Plattform nicht rechtsmissbräuchlich zu verwenden und
somit insbesondere keine Daten und Inhalte über die Plattform zu
verbreiten, die unzulässige kommerzielle oder werbende Inhalte tragen
oder die aus anderen Gründen zu einer Inanspruchnahme von Beople führen
können.
-
Der Nutzer darf die angebotenen Dienste
ausschließlich über gängige Webbrowser nutzen. Die Nutzung von
Zusatzprogrammen, Skripten oder sonstigen Hilfsmitteln ist strengstens
verboten und wird bei Zuwiderhandlung mit der sofortigen Sperrung oder
Löschung des jeweiligen Accounts geahndet. Dies betrifft insbesondere
Bots, Macros und Skripte zur Automatisierung von Spielvorgängen,
sowie der Veränderung von Inhalten.
-
Es ist untersagt, Fehler in der
Funktionalität der Plattform zum eigenen Vorteil zu nutzen. Werden
Fehler in der Plattform gefunden, sind diese unverzüglich an Beople zu
melden.
-
Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden,
dass Beople die Einhaltung dieser Pflichten durch geeignete technische
und organisatorische Maßnahmen überprüft und hierzu insbesondere
Protokolle und sonstige technische Aufzeichnungen erstellt und
auswertet. Beople ist jedoch in keiner Weise verpflichtet zur
inhaltlichen oder rechtlichen Überprüfung der vom Nutzer eingestellten
Inhalte.
-
Die Nutzung der Plattform unterliegt der fortdauernden
Einhaltung der Regeln („Spielregeln“) in ihrer jeweils gültigen
Fassung, welche unter
http://kingstale.de/beople/rules.jsp
und/oder einer anderen von Beople angegebenen URL zu finden sind.
§ 6 Kündigung, Einstellung des Dienstes
-
Beople kann den Nutzungsvertrag jederzeit
ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist aus wichtigem Grund kündigen,
insbesondere wenn sich herausstellt, dass
- Kreditkarten- oder sonstige zahlungsrelevante Informationen
unrichtig oder ungültig sind und aus diesem Grund fällige Gebühren
nicht eingezogen werden können,
- der Nutzer sich fällige Gebühren unberechtigt auf die
Kreditkarte oder sein Konto zurück erstatten hat lassen,
- Passwörter oder Zugangsdaten an Dritte weiter gegeben wurden,
- der Nutzer gegen die in § 5 beschriebenen
„Pflichten des Nutzers“ verstößt,
- der Nutzer gegen die Spielregeln von Kings Tale verstößt,
- im Rahmen der Benutzung der Plattform Urheberrechte verletzt
werden, oder
- die Plattform betrügerisch oder manipulativ genutzt wird,
insbesondere dadurch, dass in Zusammenhang mit der Registrierung
vorsätzlich falsche Angaben gemacht worden sind oder die Plattform zum
Versenden von Spam missbraucht wird.
Wird das Vertragsverhältnis aus diesen Gründen beendet, wird der Zugang
zur Plattform unverzüglich ausgesetzt oder eingestellt und der Zugang
zu sämtlichen darin enthaltenen Informationen mit sofortiger Wirkung
gesperrt. Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund durch Beople
besteht kein Erstattungsanspruch des Nutzers für bereits gezahlte
Gebühren oder noch nicht ausgezahlte Gewinne.
-
Darüber hinaus kann Beople den
Nutzungsvertrag jederzeit ordentlich unter Einhaltung einer
Kündigungsfrist von vier (4) Wochen zum Ende jedes Kalendermonats
kündigen.
-
Der Nutzer hat die Möglichkeit, den
Nutzungsvertrag jederzeit oder zum Ende der Laufzeit, für die der
Nutzer gegebenenfalls im Voraus bezahlt hat, zu kündigen. Die Kündigung
führt zur Beendigung des Rechts zum Zugang zur Plattform. Für den Fall,
dass Gebühren bereits im Voraus entrichtet wurden, erstattet Beople die
bisher gezahlten Gebühren nicht zurück. Zur Sicherung der vollständigen
Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten behält sich Beople das Recht
vor, die Inhalte des Nutzers auch nach dessen Kündigung für weitere 14
Werktage zu speichern.
-
Die ausdrückliche Aufgabe eines Accounts
durch den Nutzer gilt als Kündigung des Vertragsverhältnises.
Insbesondere wird das Vertragsverhältnis durch den Nutzer gekündigt,
wenn dieser seinen Account löscht oder mehr als 30 Tage nicht mehr
benutzt.
-
Sollte die Plattform die Löschung des
Accounts nicht unterstützen, so muss die Kündigung schriftlich per
E-Mail an Beople gestellt werden.
-
Beople behält sich das Recht vor, die
Plattform oder einzelne Dienste ganz oder teilweise einzustellen, wenn
diese sich, z.B. aufgrund technischer oder regulatorischer Auflagen,
nicht mehr wirtschaftlich zumutbar erbringen lassen. Dies wird dem
Nutzer frühzeitig mitgeteilt, eventuelle im Voraus bezahlte Gebühren
werden in diesem Fall erstattet.
§ 7 Verstoß gegen Nutzerpflichten
-
Verstößt der Nutzer gegen ihm durch diesen
Vertrag auferlegte Pflichten, ist Beople berechtigt, die betreffenden
Inhalte unter entsprechender Benachrichtigung - jedoch ohne vorherige
Abmahnung des Nutzers - abzuändern, zu entfernen oder den Zugang zu
diesen zu sperren. In schweren Fällen kann Beople darüber hinaus auch
jederzeit den verantwortlichen Nutzer-Account sperren und/oder den
Nutzungsvertrag außerordentlich kündigen sowie dem Nutzer die Nutzung
der Plattform dauerhaft untersagen.
-
Der Nutzer haftet für sämtliche ihm
zurechenbaren und schuldhaft verursachten Schäden von Beople nach
Maßgabe der geltenden gesetzlichen Vorschriften.
§ 8 Keine Gewinngarantie
-
Dem Nutzer werden durch die Beople GmbH keinerlei
Gewinne garantiert. Ein Anspruch auf eine Gewinn kann nur bestehen, wenn
ein solcher Gewinn von der Beople GmbH ausdrücklich ausgelobt wurde.
Eine Auszahlung des Gewinns in Bar ist nicht möglich.
-
Ein Anspruch auf Gewinne besteht nicht, wenn der
mögliche Gewinnanspruch aufgrund von Manipulationen, der Ausnutzung von
Fehlern an der Plattform (Bugs) oder aufgrund von strafrechtlich relevanten
Handlungen im Allgemeinen entstanden ist. Der Gewinnanspruch verfällt,
wenn der Nutzer sich entgegen den Spielregeln oder diesen AGB verhält.
-
Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass
die Beople GmbH, um die Rechtmäßigkeit eines Gewinnanspruchs zu prüfen,
jederzeit eine umfangreiche Untersuchung verlangen kann und in der
Zwischenzeit, ohne gesondertes Einverständnis des Nutzers, die
Auszahlung des Gewinns verweigern kann.
-
Der Gewinnanspruch auf noch nicht eingelöste oder
ausbezahlte Gewinne erlischt insbesondere dann, wenn der Nutzungsvertrag
nach § 6 oder § 7 gekündigt wird.
§ 9 Haftung von Beople
-
Eine unbegrenzte Haftung von Beople bzw. die
seiner Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen auf
Schadensersatz, insbesondere wegen Verzugs, Nichterfüllung,
Schlechterfüllung oder unerlaubter Handlung, besteht nur bei
vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachen Schäden sowie bei
Verletzungen des Lebens, des Körpers und der Gesundheit.
-
Soweit wesentlichen Vertragspflichten, auf
deren Erfüllung der Nutzer in besonderem Maße vertrauen durfte
(Kardinalpflichten), leicht fahrlässig verletzt werden, ist die Haftung
auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine
darüber hinausgehende Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden
besteht seitens Beople nicht.
-
Die Haftungsbegrenzung der Absätze 1 bis 2
gilt sinngemäß auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen
von Beople.
-
Kings Tale ist ein kostenloses Spiel. Daher
übernimmt Beople außerhalb der Regelung von Abs. I und Abs. II keine
Haftung für den Ausfall des Servers, Programmierfehler oder daraus
resultierenden Schäden.
§10 Urheberrechte
-
Der Nutzer überträgt Beople die zur
Erbringung der vertraglich geschuldeten Leistungen notwendigen zeitlich
und räumlich unbeschränkten und unentgeltlichen Rechte an den von ihm
übermittelten und erstellten Daten, Texten, Grafiken und sonstigem
Material.
-
Das eingeräumten Rechte nach Absatz 1
bleiben auch nach Kündigung des Nutzungsvertrages bestehen.
-
Der Nutzer bestätigt, über sämtliche
erforderlichen Nutzungsrechte an den von ihm zur Verfügung gestellten
Materialien vertragsgemäß verfügen zu können. Insbesondere steht der
Nutzer dafür ein, dass die von ihm übermittelten Materialien keine
Namens-, Urheber-, Marken- und/oder Persönlichkeitsrechte Dritter
verletzen.
-
Die Plattform selbst und die zu deren
Betrieb verwendete Software (im Folgenden die „Software“)
sind durch Urheberrechtsgesetze und internationale
Urheberrechtsverträge sowie weitere Gesetze und Abkommen zum Schutz
geistigen Eigentums geschützt. Das Eigentum und sämtliche Urheberrechte
an der Plattform (einschließlich u. a. der Bilder, Fotos, Animationen,
Videos, Tönen, Musik, Text und „Applets“, die Bestandteil
der Plattform sind) sowie der Software stehen Beople bzw. ihren
Zulieferern und Partnern zu. Außer den dem Nutzer auf der Grundlage
dieses Vertrages eingeräumten Nutzungsrechten erhält dieser keine
weiteren Rechte an der Plattform oder der Software.
§ 11 Geheimhaltung und Datenschutz
-
Beople verpflichtet sich, alle Informationen
und Daten, die sie vom Nutzer im Zusammenhang mit der Durchführung
dieses Vertrages erhält, vertraulich zu behandeln und Dritten nicht
ohne ausdrückliche Einwilligung des Nutzers zugänglich zu machen. Dies
gilt insoweit als diese Informationen nicht bereits bei Vertragsschluss
allgemein zugänglich gewesen sind oder dies zu einem späteren Zeitpunkt
ohne eine Vertragsverletzung durch Beople geworden sind.
-
Als Dritte im Sinne dieses Vertrages gelten
dabei nicht die mit dem Anbieter in Sinne von § 15 AktG
verbundenen Unternehmen, sowie solche Personen oder Unternehmen, denen
die Informationen oder sonstige personenbezogene Daten des Nutzers auf
dessen Wunsch hin übermittelt bzw. zugänglich gemacht worden sind.
-
Der Nutzer wird hiermit gemäß § 33 Abs.
1 BDSG davon unterrichtet, dass seine personenbezogenen Daten in
maschinenlesbarer Form gespeichert und zum Zweck der Vertragserfüllung
automatisiert verarbeitet werden. Die Mitarbeiter des Anbieters sowie
gegebenenfalls eingesetzte Erfüllungsgehilfen sind entsprechend §
5 BDSG auf das Datengeheimnis verpflichtet worden.
-
Sofern der Nutzer nicht widersprochen hat,
darf Beople ihn auch weiterhin per E-Mail über seine Produkte
informieren. Der Nutzer hat jederzeit das Recht, eine Löschung seiner
Daten aus dem Mailing Programm zu fordern und erhält ab dann keine
weiteren Infos von Beople.
-
Diese Website benutzt Google Analytics,
einen Webanalysedienst der Googe Inc. („Google“) Google Analytics
verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer
gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch
Sie ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre
Benutzung diese Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen
Server der Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google
wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website
auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die
Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der
Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu
erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an
Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit
Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in
keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten der Google in Verbindung
bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine
entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen
Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht
sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können.
Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung
der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen
Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
§ 11 Schlussbestimmungen
-
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der
Vertragsparteien gilt ausschließlich deutsches Recht.
-
Nebenabreden bestehen bei Vertragsschluss
nicht.
-
Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person
des öffentlichen Rechts oder öffentliches Sondervermögen oder hat er
keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland, so
ist München ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem
Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten.
-
Sämtliche Mitteilungen oder Nachrichten, die
das Vertragsverhältnis betreffen, können per E-Mail versandt werden,
soweit nicht ein Gesetz oder diese Nutzungsbedingungen eine andere Form
zwingend vorschreiben.
-
Bei Unwirksamkeit einer der Bestimmungen
bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages davon
unberührt. Die Vertragsparteien werden sich bemühen, die unwirksame
Klausel einvernehmlich durch eine wirksame zu ersetzen, die
wirtschaftlich und ihrer Intention nach der unwirksamen Klausel am
nächsten kommt.
Schondorf, den 28.11.2008
Beople GmbH
Seestr. 113
86938 Schondorf
Impressum